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Entwicklungen und wissenswertes über den Präsidenten Südafrikas.
Zuletzt aktualisiert: 14. März 2019
Südafrika, ein Land im Wandel
1994 - erste freie Wahlen
Seit das Land nach der Abschaffung der Apartheid in den frühen 90er Jahren offiziell eine Demokratie wurde und im Jahre 1994 die ersten freien Wahlen stattfanden, befindet sich Südafrika auf dem Weg in eine bessere Zukunft. Das Ziel, die Vergangenheit komplett hinter sich zu lassen, ist jedoch noch lange nicht erreicht - so gibt es immer noch eine große Schere zwischen Arm und Reich, eine relativ hohe Kriminalitätsrate und auch AIDS spielt leider noch immer eine große Rolle. Südafrika ist während Jacob Zumas Amtszeit (2009 - 2018) wegen Korruption ins schlechte Licht gerückt und seit dem 14. Feburar 2018 versucht Cyril Ramaphosa die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Wie der Präsident gewählt wird
Der Präsident wird in Südafrika alle fünf Jahre vom Parlament gewählt. Basierend auf dem Ergebnis der Parlamentswahl, bei der das Volk abstimmt, wird somit der Vorsitzende der größten Partei Präsident des Landes. Bei den letzten nationalen Wahlen in Südafrika (Mai 2014) gewann, wie zu erwarten und wie auch schon in den letzten 20 Jahren, der Afrikanische Nationalkongress (ANC) und zog als die größte Partei ins Parlament ein. So konnte sich auch Jacob Zuma nach seiner ersten Amtszeit (2009-2014) über eine Wiederwahl freuen. Doch dass das nicht alle glücklich stimmt, ist kein Geheimnis, da sich die Partei, unter Nelson Mandela noch sehr beliebt, in den letzten Jahren gegen anhaltende Gerüchte der Korruption und Vetternwirtschaft verteidigen muss.
Was genau ist die Rolle des Präsidenten?
Der Präsident von Südafrika ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef und mit weitreichenden Befugnissen und Vollmachten ausgestattet, welche jedoch durch ein System der Gewaltenteilung und gegenseitiger Kontrolle eingeschränkt werden. Offiziell lebt der Präsident in Kapstadt, empfängt seine Gäste jedoch in seiner Residenz in Pretoria, der Verwaltungshauptstadt Südafrikas.
Misstrauensvotum gegen den Präsidenten am 08. August 2017
Es ist nicht das erste Misstrauensvotum, das Südafrikas Präsident Zuma an diesem Tag überstehen muss. Und auch dieses Mal glaubt kaum einer an einen Erfolg von Zumas Gegnern - trotz geheimer Abstimmung. Denn wer sich gegen den ANC und den Präsidenten stellt, den könnte es die Karriere kosten.
A man carrying a cross with a GoPro on it says he hopes 'justice will be done today at #motionofnoconfidence #ZumaVote @TimesLIVE pic.twitter.com/iL4MK7VQAL
— Anthony Molyneaux (@AJGMolyneaux) August 8, 2017
Trotzdem bezweifeln die meisten Beobachter, dass der ANC mit der Opposition gegen Zuma stimmt. Denn dem ANC sind Einigkeit und geschlossenes Auftreten heilig. Selbst Fraktionschef Jackson Mthembu, der als Zuma-Gegner gilt, hat deutlich gemacht, dass die Partei den Antrag abschmettern werde: "Egal ob geheim oder nicht - die ANC-Fraktion wird nicht mit der Opposition stimmen, um den Präsidenten und die Regierung zu beseitigen."
Es scheint also, als könne sich Präsident Zuma die Abstimmung relativ entspannt anschauen. Genug Erfahrung damit hat er ja: In seiner achtjährigen Amtszeit ist es bereits das siebte Misstrauensvotum.
2018 - Ramaphoria
Pünktlich zum Valentinstag, am 14. Februar 2018 hat Jacob Zuma den Rücktritt angekündigt, zur Freude vieler Südafrikaner. Sein Nachfolger Cyril Ramaphosa zog in den Präsidentenpalast ein. Die Euphorie darüber gipfelte in der Wortschöpfung "Ramaphoria". "We fell in love with him", schwärmt Nazmeera Moola, Managing Director bei Investec Asset Management, noch heute.
Grund für dern Wechsel war Korruption, die die neunjährige Amtszeit von Zuma geprägt hatte. Ökonomisch ging es in diesem Zeitraum steil bergab. Die Arbeitslosigkeit stieg auf knapp 28 Prozent. Da erschien vielen Südafrikanern Ramaphosa wie ein Heilsbringer.
2019 - Fortsetzung folgt
Einen Valentinstag später ist aus Verliebtheit Ernüchterung geworden. Ramaphosa hat zwar einiges angestoßen, aber die Wirtschaft ist 2018 nur mit plus 0,7 Prozent gewachsen und die Arbeitslosigkeit sogar noch leicht gestiegen.
Er setzt sich stark für den Ausbau von Straßen und Schulen ein. Zudem soll die Vergabe von Touristen-Visa für viele Länder erleichtert werden, um den Tourismus zu fördern. Das soll Arbeitsplätze schaffen und das marode Bildungssystem verbessern. Allerdings fehlen langfristige Lösungen und der Rand ist wieder schwächer geworden. Auch herrschen seit Januar 2019 wieder Stromausfälle im ganzen Land, was Ramaphosa nicht gerade ins Rampenlicht rückt. Die ANC bemüht sich am 8. Mai 2019 um eine Wiederwahl. Für Ramaphosa kommen die Probleme bei dem Versorger daher höchst ungelegen: sie verärgern Wähler und bremsen die ohnehin siechende Wirtschaft weiter aus.
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Weißt du, was die Hauptstadt von Südafrika ist? Dies und vieles mehr gibt es in unserer Rubrik Was ist eigentlich …?
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